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"Die Zukunft wird nicht gemeistert von denen, die am Vergangenen kleben." - Willy Brandt


Kiezklubs sind und bleiben sicher

Vor dem Hintergrund der problematischen Haushaltslage, erstellt das Bezirksamt derzeit ein Konzept zur effektiveren Nutzung bezirklicher Gebäude.

Die Suche nach räumlichen Alternativen für das Musikschulangebot und Herausforderungen, die sich aus der kurzfristigen Unterbringung von Flüchtlingen ergeben, erhöhen den Druck auf die Bezirksverwaltung. Dabei werden Umzüge von Ämtern und auch die Aufgabe einzelner Verwaltungsstandorte mittelfristig nicht zu vermeiden sein. Oberste Priorität ist jedoch der Erhalt aller bezirklichen Einrichtungen, insbesondere der KiezKlubs, so der Bezirksbürgermeister.

In den Einrichtungen Dahmestraße wie auch Hessenwinkel wurden jedoch eilig Unterschriften gesammelt um einen angeblichen Verkauf der Immobilie zu stoppen. Das wäre blanker Unsinn, insbesondere in Hessenwinkel, wo der Bezirk erst vor kurzem in eine aufwendige Aufzugsanlage investiert hat, so Karin Zehrer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Rahnsdorferin.

Die Raumkonzeption steckt noch in den Kinderschuhen. Unstrittig ist jedoch, dass die KiezKlubs in ihren jeweiligen Gebäuden nicht angetastet werden. Umso mehr erbost es Bürgermeister Oliver Igel, dass Gerüchte kursieren und Unwahrheiten gestreut werden. Die Unterschriftensammlung wurde gestoppt, entbehrt sie doch jeder sachlichen Grundlage. Möglicherweise hat ein Vertreter eines freien Trägers für Unruhe gesorgt, als er von Kaufabsichten sprach mutmaßt Matthias Schmidt, SPD-Fraktionsvorsitzender.

Der Bezirk kann gar nicht selbst Immobilien verkaufen. Gebäude können nur in den landeseigenen Liegenschaftsfonds abgegeben werden. Der Bezirk würde einen geringen Anteil aus dem Erlös erhalten und die Betriebskosten sparen. Bis es jedoch soweit ist, müssen Bezirksamtsbeschlüsse gefasst werden, Fachausschüsse und schließlich die BVV beteiligt werden. Im Falle der KiezKlubs gibt es nicht mal ansatzweise solche Überlegungen, bestätigt Oliver Igel.

Eine Immobilie wird nicht verkauft nur weil eine Privatperson behauptet, sie kaufen zu wollen, räsoniert Karin Zehrer und ist besorgt, dass solche Gerüchte eine Eigendynamik entwickeln und zu unbegründeten Ängsten führen. Wir sind und bleiben mit dem Bezirksbürgermeister in Gespräch und sind sicher, dass sich die ganze Angelegenheit klärt und die Gäste weiterhin unbesorgt ihre KiezKlubs besuchen können, versichert Matthias Schmidt.

Ansprechpartner:
Matthias Schmidt
Tel. 030 / 2180 7724
Funk 0179 / 664 3442
matthias.schmidt@spd-fraktion-tk.de

20.11.2012


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